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Freie Presse - Auerbacher Zeitung - Dienstag, d. 19.06.2017
Unterlegener Kandidat ficht Wahl in Bergen an
Bürgermeisterwahl mit Nachspiel: Schulze spricht von Rechtswidrigkeit

VON SUSANNE KIWITTER

BERGEN/PLAUEN — AfD-Mann Stephan Schulze hat gestern bei der Kommunalaufsicht Widerspruch gegen das Ergebnis der Bürgermeisterwahl in Bergen eingereicht. Es seien ungültige Stimmen ausgezählt und gegen die Neutralitätspflicht verstoßen worden, erklärt er dazu auf Anfrage. Der Plauener, der stellvertretender Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes ist, galt als einziger Kandidat für das Bürgermeisteramt in dem 1000-Seelen-Ort. Allerdings erhielt er am vorletzten Sonntag nur 90 Stimmen. Günter Ackermann, der die Amtsgeschäfte in Bergen seit einem halben Jahr kommissarisch ausübte und nicht offiziell antrat, bekam trotzdem 342 Stimmen und wurde damit zum Wahlsieger erklärt. Der 73-Jährige nahm daraufhin die Wahl an, der unterlegene Schulze gratulierte ihm gleichentags öffentlich.
Ackermanns Wahlsieg war möglich, weil etliche Bergener seinen Namen zusätzlich auf den Wahlschein schrieben, laut Gesetz ist das legitim. Stephan Schulze wendet jedoch ein, dass allein der Name und der Ort nicht ausreichten. Auch das Geburtsdatum, die exakte Adresse und sein Stand hätten vermerkt werden müssen, erklärt er. Zudem stößt sich der AfD-Mann an dem Umstand, dass nebst Ortsvereinen auch die Feuerwehr und Gemeindemitarbeiter für die Alternative Ackermanns geworben hätten. Damit habe die Gemeindeverwaltung unzulässig in den Wahlkampf eingegriffen, so Schulze.
Die Kommunalaufsicht bestätigt den Eingang des Widerspruch gegen die Bürgermeisterwahl in Bergen am 10. Juni: Mit einer E-Mail vom 15. Juni und in schriftlicher Form am 18. Juni sei dieser fristgemäß bei der Rechtsaufsichtsbehörde eingelegt worden, teilt Dieter Krug, Sprecher der Landkreisbehörde, mit. Über den Ausgang der Prüfung könne derzeit noch keinerlei Aussage getroffen werden, ergänzt er. Ebenso zur Dauer der Prüfung.
Wahlgewinner Günter Ackermann war gestern nicht zu erreichen. Seine Vereidigung war ursprünglich für den 26. Juni im Rahmen einer Gemeinderatssitzung geplant. Insgesamt hatten 577 von 833 Stimmberechtigten in Bergen ihre Stimme bei der Bürgermeisterwahl abgegeben. Davon waren 132 ungültig gewesen.



Letzte Aktualisierung am Dienstag, den 19. Juni 2018 - 11:27 Uhr  





 

 


 



 




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