VON BERND APPEL

BERGEN/FALKENSTEIN — Die Gemeinde Bergen will sich an die Stadt Falkenstein anschließen – doch Landesdirektion und Vogtlandkreis haben ihr Veto eingelegt. Dagegen erhoben Bergen und Falkenstein bereits im November 2012 Klage beim Verwaltungsgericht Chemnitz. Seitdem wartet man vergeblich auf eine Eröffnung des Verfahrens. „Vielleicht ist es doch noch vor der Sommerpause soweit“, hofft Bergens Bürgermeister Volkmar Trapp.

Wobei er selbst dann wenig Hoffnung hat, dass diese erste Instanz den Bescheid kippt: „Da müsste schon ein Formfehler gefunden werden.“ Er will notfalls durch alle Instanzen für das Recht Bergens kämpfen, Ortsteil Falkensteins zu werden. So, wie es zwei Drittel der Wähler beim Bürgerentscheid im Oktober 2012 gefordert hatten. Trapp will sich im Juni als Bürgermeister wiederwählen lassen, obwohl er schon 69 ist. Doch den Anschluss an Falkenstein will er noch umsetzen: „Es geht um unsere Kinder und Enkel.“ Die übergeordneten Behörden wollen Bergen dagegen dazu „verdonnern“, Teil des Verwaltungsverbandes Jägerswald zu bleiben, zu dem auch Theuma, Werda und Tirpersdorf zählen. Denn ohne Bergen hätte dieser Verband viel zu wenig Einwohner. „Dabei ist so ein Verwaltungsverband die teuerste aller Varianten für die Bürger“, meint Trapp. Zudem falle die Einwohnerzahl laufend, sodass der Verband auf Dauer nicht lebensfähig sei, ob nun mit oder ohne Bergen.

Rechtsanwalt Kai Schwabe aus Chemnitz vertritt Bergen und Falkenstein im Verfahren, hatte allerdings bisher wenig zu tun. Nach seinen Angaben dauert es bei solchen Klagen aber allgemein zwei bis vier Jahre, bis sich etwas tut: „Vielleicht ist es bis zum Jahresende so weit, vielleicht nicht.“ Das Ergebnis des Bürgerentscheids ist prinzipiell für drei Jahre bindend für die Gemeinde. Das heißt, im Oktober 2015 wäre diese Frist abgelaufen. Bürgermeister Trapp bringt deshalb einen neuen Entscheid ins Spiel: „Wenn es wirklich solange dauert, müssen wir darüber nachdenken.“ Er kann nicht verstehen, dass der Wille der Bergener von Landkreis, Landesdirektion und Sachsens Innenministerium „mit Füßen getreten“ werde: „Da braucht man sich über Politikverdrossenheit nicht zu wundern.“