Von Sylvia Dienel

Bergen. Zeitgleich mit der Eingemeindung nach Falkenstein wird Bergen zum 1. Januar 2011 auch aus dem Verwaltungsverband Jägerswald austreten. Diesen Schritt hat der Gemeinderat zur öffentlichen Sitzung am Dienstagabend beschlossen. Zehn Ja-Stimmen und eine Enthaltung liegen der Entscheidung zugrunde.

Dagegen lief eine Reihe anwesender Bürger Sturm. Einerseits aufgrund eines Verfahrensfehlers im Einladungsschreiben zur Bürgerversammlung am 22. Juni: Dort war jener Beschluss nicht ausdrücklich angeführt, so die Kritik. Deshalb werde man ihn nun nachholen, erklärte Bürgermeister Volkmar Trapp (parteilos) die Situation. Allerdings sei der Austritt aus dem Verband bereits damals zusammen mit der Eingemeindung beschlossen worden.

Anhörungsphase hat begonnen

Für einen Sturm der Entrüstung im gegnerischen Lager sorgte am Dienstag zudem, dass die Ratssitzung ohne Bürgerfragestunde abgehalten wurde. „Die Sache wird falsch herum angegangen“, lautete der Vorwurf an die Gemeindevertreter. „Warum werden die Bürger erst nach dem Beschluss informiert?“ fragt man sich und fühlt sich hintergangen. Eine Fragestunde sei aus Zeitgründen nicht vorgesehen, entgegnete Trapp und verwies ein weiteres Mal auf die im Juni gefällte Entscheidung. „Sie ist nicht erforderlich.“ Es sei außerdem „selbstverständlich, dass man nicht alle Vorbereitungen öffentlich macht“. Zudem spreche die Gemeinde ihr Vorgehen mit der Rechtsaufsicht ab.

Nachdem es zur Beschlussfassung gekommen war, verließen einige Bürger stinksauer den Raum. Der Rat wiederum kann diesen vehementen Widerstand nicht nachvollziehen. Bereits in der Mai-Sitzung des Jägerswald-Verbandes habe man den Willen bekundet, die Eingemeindung vorzubereiten, so Günter Ackermann (Freie Wähler). „Im Nachhinein wurde dann der öffentliche Beschluss gefasst und heute ist dieser juristische Akt noch vollzogen worden.“ Trapp verwies auf eine langfristig anvisierte Eingemeindung: „Die Entscheidung ist in Bergen gereift, aber das wollen einige nicht wahrhaben.“

Zur Bürgerversammlung am 8. September sollen die Einwohnern die Möglichkeit haben, ihre Meinung zum Eingemeindungs- und Austrittsbeschluss zu äußern und gegebenenfalls Änderungen im Vertragsentwurf mit Falkenstein zu bewirken. Bis dahin läuft die Anhörungszeit. „Der Vertrag mit Falkenstein kommt erst dann endgültig zustande, wenn genügend Material gesammelt wurde“, betont Trapp. Im Anschluss an das Anhörungsverfahren müssen sowohl das Sächsische Innenministerium als auch das Landratsamt grünes Licht für die Eingemeindung geben.

Verband bezieht Bürger ein

Bereits vorher den Bergenern eine Möglichkeit zur Mitsprache geben will der Verwaltungsverband Jägerswald: Für nächsten Mittwoch lädt die Verbandsversammlung in das Bürgerbegegnungszentrum ein. Dann sollen die Verbandsräte von Bergen, Theuma, Tirpersdorf und Werda über die aktuelle Situation beraten. Nach Ausführungen der Verbandsvorsitzenden Carmen Funke erhalten Bürger die Gelegenheit, ihre Fragen zu dem Thema zu stellen. Danach soll die Verbandsversammlung einen Beschluss zur Bildung einer Einheitsgemeinde aus den bisherigen Jägerswald-Mitgliedsgemeinden fassen. (mit how)

Termin

Öffentliche Verbandsversammlung des Verwaltungsverbandes Jägerswald mit Bürgerfragestunde am Mittwoch, 18. August, um 19 Uhr im Bürgerbegegnungszentrum am Sportplatz Bergen.