Freie Presse - Auerbacher Zeitung - Freitag, d. 10.09.2010
Bergen bleibt gespalten
Rat erklärt Einwohnern Beweggründe für Eingemeindung nach Falkenstein – Gegner halten an Verband fest
Von Sylvia Dienel

Bergen. Im Disput um die Zukunft von Bergen steht weiterhin Aussage gegen Aussage. Während der Gemeinderat seinen Beschluss, sich im kommenden Jahr Falkenstein anzuschließen, zur Einwohnerversammlung am Mittwochabend verteidigt hat, kommt für die Eingemeindungsgegner lediglich ein Zusammenschluss der vier Kommunen des Verwaltungsverbandes Jägerswald zur Einheitsgemeinde in Frage.

Finanzielle Gründe entscheiden

Der Grund, warum der Rat eine schnelle Abwicklung des Verfahrens bevorzugt, ist seinen Angaben zu Folge in erster Linie finanziellen Aspekten geschuldet. „Die Mehrkosten für die Verwaltung würden sich auf 73.000 Euro jährlich belaufen“, nennt Tino Zimmer (Freie Wähler) Zahlen. Außerdem könne man höhere Schlüsselzuweisungen in Falkenstein nutzen. Günter Ackermann (Freie Wähler) bringt die Fördermittelproblematik ins Spiel: „Wir wollen in Bergen nicht abhängig werden von immer weniger werdenden Mitteln. Die Fördertöpfe können wir allerdings nicht ausschöpfen, weil wir nicht genügend Eigenkapital haben.“ Ex-Bürgermeisterin Beate Schubert kritisierte, dass erst zur Verbandversammlung im August Zahlen genannt worden waren. Sie warf dem Rat erneut vor, nicht mit offenen Karten gespielt zu haben. Weshalb man die Einwohner nicht früher einbezog, wurde ebenfalls zu erklären versucht. „Wir geben das Informationsdefizit gerne zu“, räumte Zimmer ein, „aber die vom Innenministerium geforderte Interessenbekundung hat Bergen als einzige Verbandsgemeinde angenommen.“ Von den anderen habe es keine Reaktion auf die Willenserklärung zur Veränderung gegeben, da diese eine Einheitsgemeinde favorisierten.

Verbandschefin Carmen Funke (CDU), gleichzeitig Bürgermeisterin von Werda, betonte nochmals: Die drei verbleibenden Gemeinden Werda, Theuma und Tirpersdorf seien ohne Bergen „nicht überlebensfähig“. Bergens Bürgermeister Volkmar Trapp (parteilos) ist dagegen sicher, jeder der Orte hätte Optionen. Fragen an deren Vertreter waren zur Bürgerversammlung nicht vorgesehen, was im Lager der Eingemeindungsgegner auf Unmut stieß. Es stehe ausschließlich die Zukunft Bergens zur Debatte, hieß es aus dem Gemeinderat.

Zwei Sitze im Stadtrat

Schließt sich Bergen Falkenstein an, wird die Kommune mit zwei Sitzen im Stadtrat vertreten sein. Entsprechend dem Vertragsentwurf bleibt die örtliche Verwaltung bestehen und Sprechzeiten anberaumt. Wie daraus hervorgeht, soll dem Ortschaftsrat in punkto Unterhalt und Ausstattung öffentlicher Einrichtungen, Straßen- und Wegebau sowie der Förderung von Vereinen die Entscheidung überlassen werden. Geht es um die Höhe der Haushaltmittel und ortsbezogene Themen, genießt er Vorschlagsrecht.

Auf die Frage, welche der zwei Varianten – Eingemeindung oder Einheitsgemeinde – das sächsische Innenministerium als letzte Entscheidungsinstanz im Verfahrensweg favorisiert, gab es keine klare Antwort. „Wir haben in Dresden nur so viel erfahren, dass die Selbstbestimmung der Kommunen wegen der noch laufenden Freiwilligkeitsphase im Vordergrund steht“, erklärt Trapp. Offen ist auch, wann dort die Entscheidung fällt. Aller Wahrscheinlichkeit nach kann das anvisierte Eingemeindungsdatum 1. Januar 2011 nicht eingehalten werden.


STIMMEN

„Ich als Bürger von Bergen erkenne keine Nachteile, wenn man den Weg nach Falkenstein zielgerichtet geht.“ Ekkehard Mothes.

„Zusammen mit den drei anderen Gemeinden haben wir eine ganz andere Perspektive und eine Chance für die Genehmigung.“ Beate Schubert.

„Die Versammlung heute gibt mir viel Gewissheit, dass die Mehrheit der Bürger hinter ihrem Ort steht.“ Matthias Blechschmidt.

„Ich verlange vom Gemeinderat, dass die zwei Wege wertungslos und neutral gegenübergestellt werden.“ Dieter Drahota.

„Zu Falkenstein zu gehen hat für mich als Bürger nur Vorteile.“ Jürgen Kaiser.

„Wenn der Verband zerrissen wird und Bergen nach Falkenstein geht, wird der Ort in zwei Teile gespalten.“ Bernd Frank.