Bergen/Tirpersdorf. Seit Montag liegt der Entwurf der Vereinbarung von Bergen und Falkenstein öffentlich aus. Bergen will sich zum 1. Januar 2011 Falkenstein anschließen und den Verwaltungsverband Jägerwald verlassen. Doch so einfach ist das nicht. Darüber hat Tirpersdorfs Bürgermeister Reiner Körner (parteilos) seinen Gemeinderat informiert.

Im Kern geht es darum: Bergen, Werda, Theuma und Tirpersdorf bilden den Verwaltungsverband Jägerswald. Im Zuge einer perspektivischen zweiten Gemeindegebietsreform sieht der Freistaat Sachsen Einheitsgemeinden mit einer bestimmten Größe vor. Würde Bergen ausscheren, wären die drei anderen nicht überlebensfähig. Wie also weiter?

Körner weilte mit den Bürgermeistern von Jägerswald (Theuma, Bergen, Werda) und der Leiterin des Kommunalamtes, Cornelia Panzert, kürzlich im Innenministerium in Dresden. „Dort hat man uns klipp und klar gesagt, dass es noch keine zweite Gebietsreform gibt. Alles befinde sich noch in der Freiwilligkeitsphase“, äußerte sich Reiner Körner. Der Beschluss, den Bergen gefasst hat, werde geprüft. Der Anschluss an Falkenstein zum 1. Januar, das werde nicht gehen, so Körner.

Indirekt bestätigt dies Cornelia Panzert von der Kommunalaufsicht. „Schon aus Zeitgründen wird das sehr eng.“ Der Entwurf der Vereinbarung von Bergen und Falkenstein muss einen Monat öffentlich ausliegen, die Bürger sind zu beteiligen. Das Landratamt wird prüfen, ob die Vereinbarung leitbildgerecht ist, das heißt eine bestimmte Größe einer Einheitsgemeinde muss gegeben sein.

Zugleich prüft das Landratsamt, ob das Gemeinwohl bei einer Ausgliederung gegeben ist. Cornelia Panzert sagte: „Bei der Abwägung des Gemeinwohls wird die gesamte Region erfasst. Dahinein fällt auch der Fakt, dass die drei verbleibenden Gemeinden nicht überlebensfähig sind.“ Die Kreisbehörde unterbreitet schließlich dem sächsischen Innenministerium Vorschläge, die zu prüfen sind.

„Solange noch keine Genehmigung erteilt ist, bleibt Bergen Mitgliedsgemeinde im Verband. Und der muss momentan mit Bergen planen“, so Cornelia Panzert. (gg)