Freie Presse - Auerbacher Zeitung - Samstag, d. 04.02.2012
Bergener Gemeinderat weicht auf Plan B aus
Bergen arbeitet daran, seinen Widerspruch gegen die vom Landratsamt untersagte Eingemeindung nach Falkenstein zurückzuziehen.

VON SYLVIA DIENEL

BERGEN — Jetzt ist es auch in den Bergener Amtsstuben offiziell: Bürgermeister Volkmar Trapp (parteilos) und sein Gemeinderat wollen ihren Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid der Eingemeindung nach Falkenstein nicht länger aufrechterhalten. Ein entsprechender Beschluss soll Bestandteil des öffentlichen Teils einer der nächsten Gemeinderatssitzungen sein. Außerdem soll das Thema in einer Bürgerversammlung zur Sprache kommen, informierte Trapp vorgestern zur jüngsten Tagung.

An der Eingemeindung Bergens nach Falkenstein will man dennoch festhalten. Damit kommt eine Einheitsgemeinde mit den anderen Verwaltungsverbandsgemeinden Werda, Tirpersdorf und Theuma für Trapp und die Räte nach wie vor nicht in Betracht. „Wir hatten von Anfang an einen Plan B im Auge, falls uns die Sache versagt wird“, erklärte er auf Anfrage der „Freien Presse“. Wie genau das Schlupfloch aussehen könnte, soll in den nächsten Monaten erkundet werden. Die Rückzugsempfehlung sei aus dem Innenministerium gekommen. „Wenn wir darauf beharren, besteht die Gefahr, dass sich das viele Jahre hinzieht“, wiederholte der Gemeindechef dort gemachte Aussagen. „Noch dazu würde ein Negativentscheid durch den Richter wie ein Gesetz wirken.“

„Ein Negativbescheid würde wie ein Gesetz wirken.“
Volkmar Trapp Bürgermeister

Auch aus Sicht von Tino Zimmer (Freie Wähler) ist die Rücknahme „ein richtiger Schritt“. Jeder im Gemeinderat solle sich damit auseinandersetzen und „den Willen der Bevölkerung beachten“, meint er. Allerdings „in Einheit mit dem Eingemeindungsvertrag“. Ist der Beschluss gefasst, hofft Bergen auf Gesprächsangebote aus den drei Partnerkommunen, die eine Einheitsgemeinde anstreben. Man sei zur Diskussion bereit, gab Trapp bekannt. „Wir wünschen uns aber, dass sie auf uns zukommen.“ Forderung ist nach wie vor, die Gespräche im kleinen Kreis stattfinden zu lassen.

Ursprünglich sollte das Thema Gemeindegebietsreform am Donnerstag unerwähnt bleiben, eine Bürgerfragestunde war nicht angesetzt. „Wir können keine Minute verlieren, um weiterzukommen“, forderte Kevin Drahota von der im Publikum versammelten Bergener Interessengemeinschaft „Für eine andere Politik – Transparenz, Demokratie, Ehrlichkeit“ (BIG) Trapp und seine Räte eingangs jedoch auf, Stellung zu beziehen.

Eile ist geboten, um die bis Jahresende bei einem freiwilligen Zusammenschluss vom Freistaat in Aussicht gestellten 500.000 Euro Starthilfe in Anspruch nehmen zu können, argumentiert die BIG. Den Widerspruch zurückzunehmen sei „ein guter Anfang“, äußerte sich Beate Schubert nach Sitzungsende. Aber auch keine Überraschung, erklärte Drahota. „Aus unserer Sicht war das vorhersehbar.“ Für die BIG gibt es nur zwei zukunftssichernde Wege: Der eine heißt Einheitsgemeinde, der andere Weiterbestehen als Verwaltungsverband.