Freie Presse - Auerbacher Zeitung - Freitag, d. 13.04.2012
Jägerswald: Jetzt ist Chemnitz am Zug
Der Gemeinderat Bergen hält am Wechsel nach Falkenstein fest. Um das zu kippen, steht nun gar ein Bürgerbegehren im Raum.

VON NICOLE JÄHN

BERGEN/THEUMA —Der Hickhack um die Zukunft des Verwaltungsverbandes Jägerswald geht an die nächst höhere Instanz – zur Entscheidung an die Landesdirektion nach Chemnitz. Das kündigte Cornelia Panzert, Leiterin der Kommunalaufsicht, während einer Verbandsversammlung am Mittwochabend in Theuma an.

Selbst wenn die Aufsichtsbehörde ebenso zu dem Ergebnis kommt, Bergen den Anschluss an Falkenstein zu verweigern, heißt der Schritt vor allem eins: Der Streit im Verband zieht sich weiter in die Länge. Das wurde den mehr als 60 Zuhörern im Dorfgemeinschaftshaus – die Mehrzahl davon Bergener – schnell klar. Dabei verfolgen die Verantwortlichen von Theuma, Tirpersdorf und Werda noch immer das Ziel, bis zum1. Januar 2013 eine Einheitsgemeinde zu gründen –mit Bergen. Bis zu dem Datum unterstützt der Freistaat Fusionen mit stolzen Prämien. Fast 500.000 Euro wären es für die neue Kommune. Danach gibt es nur die Hälfte. „Aber sie müssen sich schon fragen, ob der Zeitraum in ihrem Fall noch realistisch ist“ sagte Frank Pfeil. Der Referatsleiter Landesentwicklung im sächsischen Innenministerium war neben Panzert als Sachverständiger geladen. Vertreter des Bergener Gemeinderates fehlten indes.

Das Bergener Gremium hält am eingeschlagenen Weg nach Falkenstein fest. Und zieht den Widerspruch auf das Nein der Kreisbehörde nun doch nicht zurück. Diese legte vorigen Herbst Veto ein, da die Einheit der anderen mit weit weniger als 5000 Einwohnern nach den geltenden Vorgaben in Sachsen nicht länger existieren könnte. Nur, wenn sich die restlichen Gemeinden auch nach Falkenstein, Oelsnitz oder Plauen orientierten, könne die Sache neu bewertet werden, so die Auskunft. Doch das kommt für die drei übrigen nicht infrage. „Wir wollen den ländlichen Raum zwischen den Städten erhalten“, sagte Reiner Körner. Der parteilose Bürgermeister von Tirpersdorf ist auch stellvertretender Verbandsvorsitzender von Jägerswald.

Die Bergener nahmen die Möglichkeit einer Bürgerfragestunde rege in Anspruch. Viele sorgten sich um steigende Kosten einer wachsenden Verwaltung oder dass die kleine Einheitsgemeinde bei schrumpfender Einwohnerzahl nicht lange Bestand haben könnte. Auch der Gedanke eines Bürgerbegehrens, der den Ratsbeschluss zur angestrebten Fusion mit Falkenstein noch kippen könnte, wurde angeregt. Doch ob der durchkommen würde, bezweifelte selbst ein Vertreter der Bergener Bürgerinitiative: „Die Bergener sind dafür einfach zu passiv.“

Der Vertreter des Innenministeriums betonte bei all dem wiederholt, dass die Emotionalität aus dem Thema herausgenommen werden müsse. „Die Entscheidung, ob das angestrebte Modell tatsächlich zukunftsfähig ist, kann den Gemeinden niemand abnehmen“, sagte Pfeil.


„Hetze gegen Bergen“

Volkmar Trapp verfolgt als Bergener Bürgermeister den Anschluss an Falkenstein. Warum er der Versammlung fernblieb, erklärte er Nicole Jähn.
FOTO: SILKE KELLER-THOSS/ARCHIV

Freie Presse: Herr Trapp, warum fehlten Sie in Theuma?

Volkmar Trapp: Nach der Tagesordnung, die nur den Punkt „Gemeindegebietsreform“ beinhaltete, werteten wir es als Hetzveranstaltung gegen Bergen. Da wir uns in einem schwebenden Verfahren befinden, hat der Gemeinderat Dienstagabend einstimmig beschlossen, nicht teilzunehmen.

Falls Ihr Vorhaben scheitert: Wäre die Einheitsgemeinde Variante B?

Nein. Der Gemeinderat wird niemals seine Meinung ändern. Ich auch nicht.

Warum nicht?

Wir haben schon immer die Affinität zur Stadt Falkenstein. Und lassen uns nicht von einer kleineren Gemeinde wie Tirpersdorf vorschreiben, was wir zu tun haben. Der Verwaltungsverband ist eine Geldvernichtungseinrichtung. Aus Kostengründen wird die kleine Einheit nicht funktionieren. Für unseren Kindergarten konnten wir nicht den vollen Förderbetrag abrufen, weil die Eigenmittel fehlten. Ich stehe doch an der Wand! Was bleibt uns, als die Orientierung zur Stadt. Das sollten die anderen auch tun.

Glauben Sie, Sie handeln im Interesse der Bergener?

Die Bürgerinitiative versammelt jedenfalls nur 20 Aufmüpfige. Wir haben eine Anhörung gemacht, bei der sich die Bürger klar für den Weg nach Falkenstein aussprachen. Etwas anderes kann ich nicht verantworten.


Meinungen

Reiner Körner, Bürgermeister von Tirpersdorf und Vize-Verbandsvorsitzender: „Ich finde es traurig, dass keiner der Verbandsräte von Bergen da war. Wir würden jederzeit wieder das Gespräch aufnehmen.“

Frank Straubel, Mitglied der Bürgerinitiative Bergen: „Von unserem Bürgermeister erwarte ich nichts mehr. Er sollte sein Amt niederlegen.“

Frank Pfeil, Referatsleiter Landesentwicklung im Innenministerium: „Ich mache keinen Hehl daraus: Ein Verwaltungsverband ist die ineffektivste Form des Zusammenschlusses.“

Cornelia Panzert, Leiterin des Kommunalamtes der Kreisverwaltung: „Wenn der Anschub eines Bürgerbegehrens schief geht, wäre die Signalwirkung sehr schlecht.“ (nij)