Tirpersdorf - Mit einem Brief wandte sich Carmen Funke als Vorsitzende des Verwaltungsverbandes Jägerswald an die Öffentlichkeit. Darin geht es um den Versuch der Gemeinde Bergen aus dem Verwaltungsverband auszutreten.
"Seit Jahren wird vom Bürgermeister, Herrn Trapp bei jeder Gelegenheit vermittelt, dass die Mehrheit der Bergener Bürger für den Weg nach Falkenstein ist. Schließlich sei der Verwaltungsverband Ende der 90er Jahre nur mit fünf Ja- und drei Nein-Stimmen zustande gekommen. Wo bitte war denn der Gemeinderat, Herr Trapp bei der seinerzeitigen Abstimmung?
Sein Ansinnen, ohne Rücksicht auf die weiteren Gemeinden des Verwaltungsverbandes diese nun sich selbst zu überlassen, stößt weder beim Landkreis noch beim Innenministerium auf Verständnis, schon gar nicht bei den eigentlich Betroffenen in Theuma, Tirpersdorf und Werda.
Herr Trapp scheint sich nach der ablehnenden Entscheidung an die eigenen Ankündigungen gegenüber seinen Amtskollegen nicht mehr zu erinnern, dass er in diesem Fall über die Einheitsgemeinde mit den drei anderen Gemeinden verhandeln wollte. Überhaupt habe ich zunehmend den Eindruck, dass sein politisches Wirken mehr und mehr von Unsachlichkeit, ja gerade unhaltbaren Anschuldigungen gegenüber dem Verwaltungsverband geprägt wird. Es ist traurig, dass ein seit elf Jahren im Amt tätiger Bürgermeister auf die Vorschriften des Kommunalrechts verwiesen werden muss.
Außerdem ist es unwahr, dass die Verwaltung den Auftrag zur Prüfung, ob der Beschluss rechtmäßig zustande kam, nicht erledigte. Für mich stellt sich nun dennoch die Frage nach dem Sinn der mit dem geplanten Bürgerentscheid aufgeworfenen Frage: Soll der Gemeinderat der Gemeinde Bergen am Vorhaben der Eingliederung in die Stadt Falkenstein festhalten? Zunächst müssen sich Fachleute mit der Frage beschäftigen, ob dieser Bürgerentscheid überhaupt zulässig ist", schreibt Funke und vermutet in der Haltung des Bergener Rates persönliche Gründe. |