Freie Presse - Auerbacher Zeitung - Dienstag, d. 09.10.2010
Disput in Bergen um erneute Stasi-Prüfung
Bürgermeister Trapp weist den Wunsch nach Offenlegung zurück

VON ULRICH RIEDEL

BERGEN — Der Bergener Kurt Karas fordert eine Stasi-Überprüfung der Mitglieder des Gemeinderates. Der ehemalige stellvertretende Bürgermeister begründet dies mit Spekulationen, die schon bald nach den Kommunalwahlen 2009 im Ort aufgekommen seien. Den besten Weg um Klarheit zu schaffen, sieht Kurt Karras in einer Anfrage bei der Stasiunterlagenbehörde. Diese Forderung werde von mehreren Bergener Bürgern mit getragen. „Die Offenlegung wird aber vom Bürgermeister verweigert“, betont Karas.

Bergens Bürgermeister Volkmar Trapp (parteilos) bestätigt Karas’ Anfragen, doch er weist das Ansinnen zurück. Im Gemeinderat sei darüber beraten worden. „Den Wunsch können wir Herrn Karas nicht erfüllen“, erklärte Trapp gestern, „gegenwärtig sehen wir keine Veranlassung.“ Zur Begründung führt der Bürgermeister an: „Ich möchte nicht, dass jemand in Bergen bloßgestellt wird.“ Im Falle der Feststellung eines einstigen Stasi-Mitarbeiters im Gemeinderat fände die Auswertung ohnehin hinter verschlossenen Türen statt. Trapp betont, er selbst sei mehrfach überprüft worden und „sauber“.

Die Überprüfung gewählter Volksvertreter auf eine Mitarbeit im einstigen Ministerium für Staatssicherheit ist möglich, es gibt aber keine Pflicht. Die Entscheidung darüber obliegt dem Gemeinderat. Dazu müsste eine offizielle Anfrage bei der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) eingereicht werden.

Das Thema wird immer wieder kontrovers diskutiert, zuletzt im Chemnitzer Stadtrat. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) sprach sich kürzlich gegen ein „allgemeines Klima des Verdachts“ aus, 20 Jahre nach dem Niedergang der DDR. Wenn es einen begründeten Verdacht gebe, solle dennoch nachgeschaut werden.