Freie Presse - Auerbacher Zeitung - Freitag d. 12.10.2012
Bürgerentscheid zur Frage: Nach Falkenstein - ja oder nein?
904 Wahlberechtigte können ihr Votum zur Zukunft ihrer Gemeinde abgeben

Von Sylvia Dienel

Bergen. Geht Bergen künftig einen gemeinsamen Weg mit der Stadt Falkenstein,oder bleibt's im Grunde wie es ist? Die Bergener sind zum Bürgerentscheid am Sonntag aufgerufen, ihre Meinung zu sagen. Bürgermeister Volkmar Trapp (parteilos) ist überzeugt, dass viele Einwohner seiner Gemeinde der Aufforderung nachkommen werden. "Es sind etliche Briefwähler dabei", zieht er eine erste vage Zwischenbilanz. "Ich denke, die Leute haben schon Interesse daran, sogar überdurchschnittlich viele. Es sind mehr als bei anderen Wahlen." Trapp rechnet mit 50 Prozent Beteiligung.

Der Bürgerentscheid gilt dann als zustande gekommen, wenn mindestens 25 Prozent der 904 stimmberechtigten Einwohner ihr Votum abgeben. Das Prozedere entspricht dem einer ganz normalen Wahl. "Die Leute kommen her, bringen ihre Wahlbenachrichtigungen mit, erhalten einen Stimmzettel, begeben sich in die Kabine und entscheiden sich", erklärt Thomas Blank vom Wahlvorstand. Der Bauamtsleiter ist einer von acht beim Verwaltungsverband und in der Bergener Gemeindeverwaltung beschäftigten Mitarbeiter, die den Wahlausschuss bilden.

Mit dem Bürgerentscheid soll festgestellt werden, wohin die Einwohner tendieren: Den Verbleib im Verwaltungsverband Jägerswald befürworten die drei Partnerkommunen Werda, Tirpersdorf und Theuma. Bergens Bürgermeister Trapp und der Gemeinderat schmieden an Plänen mit Falkenstein. "Wir haben einen Beschluss gefasst. Und der heißt: Austritt aus dem Verwaltungsverband", bekräftigt Bergens Oberhaupt. Allerdings erteilten sowohl das Landratsamt Vogtlandkreis als auch das Sächsische Innenministerium kein grünes Licht für dieses Vorhaben. Beide Entscheidungsträger sehen in diesem Fall die Zukunft der drei verbleibenden Jägerswald-Kommunen in Gefahr und gehen davon aus, dass die für 2025 geforderte Mindesteinwohnerzahl von 5000 im Dreierverbund unterschritten wird. Bergen setzte sich zwischenzeitlich per Widerspruch gegen den Bescheid zur Wehr.

Ein Teil von Bergens Einwohnerschaft läuft gegen die Eingemeindungsabsicht Sturm. Wie zum Infoabend der Bergener Interessengemeinschaft für eine andere Politik, Transparenz, Demokratie, Ehrlichkeit (BIG) vor einer Woche deutlich wurde, bestehen in mehrfacher Hinsicht Bedenken. Man befürchtet unter anderem, dass Bergen seine Selbstbestimmung einbüßen und mit einer höheren Kostenbelastung konfrontiert würde.


 

Der Bürgerentscheid in Bergen – so funktioniert’s

Das Wahllokal befindet sich in der ehemaligen Bergener Grundschule und ist am Sonntag in der Zeit von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Auf dem Stimmzettel findet der Wähler folgende Frage vor: „Soll der Gemeinderat der Gemeinde Bergen weiterhin am Vorhaben der Eingliederung in die Stadt Falkenstein festhalten?“

Wie geht’s weiter? Gibt es mehr Ja- Stimmen, bleibt es beim Austritt aus dem Verwaltungsverband Jägerswald. Damit wäre gleichzeitig der Weg zur Klage gegen den Ablehnungsbescheid des Landratsamtes geebnet. Gibt es mehr Nein-Stimmen, wünscht der Wähler den Verbleib im Verband. Dann wäre die Amtsentscheidung bestätigt und die Einheitsgemeinde mit Werda, Bergen, Theuma favorisiert.