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Freie Presse - Auerbacher Zeitung - Donnerstag, d. 01.10.2015
Gericht lässt Bergener noch zappeln
Im Verfahren zur Eingemeindung von Bergen nach Falkenstein wurde gestern vor dem Verwaltungsgericht gerungen. Über das Urteil wird heute informiert.
Von Heike Mann

Chemnitz/Bergen - Volkmar Trapp, Bürgermeister von Bergen, versicherte dem Vorsitzenden Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz, dass ihn seine Bürger gleich nach der Rückkehr in sein Dorf fragen werden: "Geht es nun nach Falkenstein?" Auf eine Antwort muss Trapp diejenigen vertrösten. Denn nach der öffentlichen Verhandlung gestern zog sich das Gericht zur Beratung zurück, das Urteil könne Donnerstagvormittag von den Beteiligten erfragt werden, hieß es.

Bergen klagt gegen Landkreis

In der Verhandlung hatten die Kläger - die Stadt Falkenstein und die Gemeinde Bergen - sowie die Beklagten - der Vogtlandkreis - noch einmal ihre Argumente für und gegen die Eingemeindung von Bergen nach Falkenstein vorgebracht. Der Schritt würde einher gehen mit dem Austritt Bergens aus dem Verwaltungsverband Jägerswald. Bergen gehört seit 1998 dem Verwaltungsverband neben Theuma, Werda und Tirpersdorf an. Im Juni 2010 beschloss der Gemeinderat Bergen, Verhandlungen mit Falkenstein über eine Eingemeindung aufzunehmen und den Verwaltungsverband zu verlassen. Doch das Landratsamt spielte nicht mit und genehmigte die Fusion nicht. Der Kreis-Argumentation folgten Landesdirektion Sachsen und Sächsisches Innenministerium. Bergen erhob dagegen Klage beim Verwaltungsgericht.

Volkmar Trapp Volkmar Trapp
Bürgermeister der Gemeinde Bergen

Foto: Silke Keller-Thoss

Einwohnerzahl als Argument

In der Verhandlung spielte die vom Gesetz über kommunale Zusammenarbeit geforderte Mindestgröße von Einheitsgemeinden und bestehenden Verwaltungsverbänden von 5000 Einwohnern eine Rolle. Die ist aktuell aber im Verwaltungsverband Jägerswald mit 4957 schon unterschritten. Die von Falkenstein und Bergen ins Feld geführte Möglichkeit der Eingemeindung der verbleibenden Gemeinden Theuma, Werda und Tirpersdorf in benachbarte Oberzentren wie Oelsnitz, Plauen oder Schöneck ist laut Christina Uhlenhaut, zuständige Dezernentin im Landratsamt, von diesen nicht gewollt. "Wir sehen die Schwächung des Verwaltungsverbandes bei einem Austritt von Bergen", sagte sie gestern. "Zwangsweise geht das nur über eine Gemeindegebietsreform, und die ist nach jetziger Sachlage nicht in Sicht", so der Vorsitzende Richter Torsten Sonntag. Zudem haben die drei Gemeinderäte alle Beschlüsse gefasst, die sich für den Erhalt des Verwaltungsverbandes Jägerswald oder für die Bildung einer Einheitsgemeinde, einschließlich Bergen, aussprechen. Das betonten die anwesenden Bürgermeister von Tirpersdorf und Theuma. Der Vorsitzende Richter sieht in der Urteilsfindung "große Ermessens- und Beurteilungsspielräume", aber man müsse sich "im rechtlichen Rahmen bewegen". Das Gericht müsse feststellen, ob der Vogtlandkreis in dem Verfahren widersprüchlich oder fehlerhaft handelte. Sonntag: "Ich habe erhebliche Zweifel, ob dem so ist."

Trapp will weiter kämpfen

In der Verhandlung betonte Volkmar Trapp noch einmal, dass er die Eingeindung von Bergen nach Falkenstein auf seine Fahne geschrieben habe. Für ihn war das auch der Beweggrund, noch einmal zur Bürgermeisterwahl in diesem Jahr anzutreten, obwohl er schon 69 Jahre alt ist. Nach der Verhandlung sagte er: "Wir warten jetzt erst einmal das Urteil ab, dann werden wir mit der Stadt Falkenstein und unserem Anwalt das weitere Vorgehen beraten. Vergewaltigen lassen wir uns aber nicht." Schließlich habe es 2012 einen Bürgerentscheid gegeben, bei dem sich zwei Drittel der Bergener für eine Eingemeindung nach Falkenstein ausgesprochen hatten.

Falkensteins Bürgermeister Marco Siegemund (CDU) verwies auf den Beschluss des Stadtrates und versicherte, dass Falkenstein Bergen in seinem Begehren weiter unterstützen werde.



Letzte Aktualisierung am Samstag, den 03. Oktober 2015 - 11:17 Uhr  




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